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Forenthema: Wertsicherung

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Wertsicherung

Beitrag von:
Michael
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Beiträge: 4

geschrieben am 16.10.2007 um 17:51 Uhr

Was geschieht mit der Wertsicherungsklausel bei Erbbaurechsverträgen bei einer Laufzeit von weniger als 30 Jahren nach dem neuen Preisklauselgesetz.


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Beitrag von:
Dirk Schäfer
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Beiträge: 157

geschrieben am 29.10.2007 um 10:11 Uhr

Hallo Michael,

eine Antwort kommt spät, aber sie kommt. Wertgesicherte Erbbauzinsreallasten bei Erbbaurechten mit einer Laufzeit von unter 30 Jahren sind schlicht und ergreifend nicht mehr zulässig. Möglich ist in solch einem Fall somit "nur" noch die Vereinbarung einer (insoweit schwächeren) Spannungsklausel.

Wohl dem aber, der vor Inkrafttreten des neuen Preisklauselrechts eine Erbbaurechtsbestellungsurkunde beurkundet und den Antrag auf Genehmigung gestellt hat, dann gilt noch das alte Recht und es besteht die Möglichkeit der Genehmigung der Wertsicherungsklausel.

Schöne Grüße von Dirk Schäfer

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Beitrag von:
Vici
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Beiträge: 70

geschrieben am 22.11.2007 um 11:39 Uhr

Hallo Dirk,

wir hatten hier auch einen Fall, dass ein Erbbaurecht mit einer Laufzeit von weniger als 30 Jahren trotzdem wertgesichert werden sollte. Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass bei einer Laufzeit von unter 30 Jahren jeder Index zulässig ist und genehmigungsfrei ist. Die Wahl des Indexes liegt beim Notar und seiner "Haftpflichtversicherung". Nur bei über 30 Jahren ist man an einen bestimmten Index gebunden.

Gruß Vici

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Beitrag von:
Dirk Schäfer
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Beiträge: 157

geschrieben am 22.11.2007 um 15:41 Uhr

Hallo Vici, hallo Michael,

Erhellendes gibt's aktuell als gutachterliche Stellungnahme im DNotI-Report 22/2007 sowie in Nr. 6/2007 der MittBayNot.

Schöne Grüße von Dirk Schäfer

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Beitrag von:
Michael
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Beiträge: 4

geschrieben am 12.12.2007 um 16:36 Uhr

Vielen dank für Eure Hilfe.

Meine Vertragsgestaltung hat so gegeben, dass die Kath. Kirche in dem hier individuellen Fall auf eine Wertsicherung verzichtet; in Kürze erfolgte eine Umsiedlung.

Das Gutachten im DNotI-Report 22/2007 hat die Geschichte dann aufgehellt.


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