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Forenthema: Verpfründungsvertrag

» Forum: Erbrecht

Verpfründungsvertrag

Beitrag von:
Legolas
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Beiträge: 20

geschrieben am 21.12.2010 um 15:39 Uhr

[ Beitrag wurde zuletzt editiert von Legolas am 10.02.2011 um 16:47 Uhr ]

Hallo,

hat schon einmal jemand von Euch einen Verpfründungsvertrag vorbereitet? Brauche ein Muster mit Erbeinsetzung oder Vermächtnis und als Gegenleistung lebenslange Pflegeverpflichtung. Mir würde auch schon ein Hinweis auf eine Fundstelle genügen, da ich bisher nur sehr wenig zu diesem Thema gefunden habe.

Vielen Dank.

Hallo zusammen, die Sache hat sich erledigt, da ich nun ein Muster habe. Vielen Dank noch mal.

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Beitrag von:
Vici
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Beiträge: 70

geschrieben am 22.12.2010 um 19:05 Uhr

Hallo Legolas,

also, habe herausgefunden, dass der Begriff Verpfründungsvertrag aus dem schweizer Zivilgesetzbuch stammt. Geht also hier eh nicht.

Soll den ein Grundstück "Vererbt" werden?

Dann wäre es doch sinnvoll einen Übertragungsvertrag unter Lebenden zu gestalten mit Pflegeleistung und einer Rückforderungsmöglichkeit für den Veräußerer, wenn die Pflegeleistung nicht erbracht wurde.

Liebe Grüße Vici

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Beitrag von:
Legolas
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Beiträge: 20

geschrieben am 23.12.2010 um 16:33 Uhr

Hallo Vici,

so weit war ich auch schon. Wollte jedoch erst mal sichergehen, dass es außer dem Übertragungsvertrag keine andere Möglichkeit gibt.

Vielen Dank.

Liebe Grüße
Legolas

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Beitrag von:
Weinhändler
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Beiträge: 21

geschrieben am 30.12.2010 um 11:17 Uhr

Hallo zusammen,

man könnte auch einen Erbvertrag zwischen Testator und pflegendem Kind (?) abschließen, in dem der Pflegende eine Pflegeverpflichtung eingeht und bindend mit einem Vermächtnis oder einer Erbeinsetzung bedacht wird. Ein Rücktrittsrecht für den Fall der Nichtpflege müsste dann noch vorgesehen werden. Allerdings ist der Testator nicht in seiner Verfügungsmacht unter Lebenden eingeschränt und der Pflegende weiß nicht, ob er den gewünschten Gegenwert für seine Pflege wirklich erhält.

Besser wäre folgendes: zum einen einen Erbvertrag zwischen Testator und pflegendem Kind mit bindender Erbeinsetzung bzw. Vermächtnis und Rücktrittsmöglichkeit. Dann noch zusätzlich hinsichtlich des Grundbesitzes einen Nichtverfügungsvertrag mit Pflegeverpflichtung zwischen den beiden - ebenfalls mit Rücktrittsrecht bei Nichterfüllung der Pflege. Dann kann ich dies auch mit einer Auflassungsvormerkung im Grundbuch sichern.

Guten Jahreswechsel!

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Beitrag von:
Filu
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Beiträge: 8

geschrieben am 06.01.2011 um 09:33 Uhr

hallo legolas,

falls die Sache mit dem Verpfründungsvertrag noch aktuell ist kann ich dir gern ein Muster zur Verfügung stellen.

Lieben Gruß

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Beitrag von:
Legolas
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Foren-Angestellter
Beiträge: 20

geschrieben am 07.01.2011 um 11:34 Uhr

Hallo Filu,

ist noch aktuell. Wäre toll, wenn ich das Muster bekommen könnte. Mailadresse: zerstrahlt@gmx.de

Grüße Legolas

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