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Forenthema: Klauselumschreibung Namensänderung

» Forum: Grundpfandrechte

Klauselumschreibung Namensänderung

Beitrag von:
Ingo Urmetz
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Beiträge: 76

geschrieben am 18.07.2006 um 15:26 Uhr

Hallo,

hat jemand ein Muster zur Hand für eine Klauselumschreibung bei einer Namensänderung? Schuldnerin hat geheiratet und die Klausel soll umgeschrieben werden. Klar ist, dass es ja keine Rechtsnachfolge ist, sondern nur eine Namensänderung. Bei der Formulierung tut man sich dann aber meistens schwer. Zumindestens bis man mal den Anfang hat! Viele kollegiale Grüsse und vielen Dank Ingo

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Beitrag von:
Udo
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Beiträge: 73

geschrieben am 18.07.2006 um 17:58 Uhr

Hallo!
Ich kann vielleicht helfen, in der RNotZ 2002, Seite 41 ff. ist auch ein Aufsatz zu diesem Thema. Ansonsten kann die Klausel wie folgt lauten:

Vorstehende Vollstreckungsklausel wird hinsichtlich der Bezeichnung des Schuldners berichtigt:
Der Schuldner führt nunmehr den Nachnamen "***".

Die Namensänderung ist nachgewiesen durch ***beglaubigten Auszug aus dem Familienbuch o.ä.

Gebühren nach § 133 KostO gibt es nach überwiegender Meinung wohl nicht, wenn überhaupt nach § 147 Abs. 2 KostO.

Schöne Grüße

Udo Hagemann

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Beitrag von:
Ingo Urmetz
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Beiträge: 76

geschrieben am 18.07.2006 um 21:44 Uhr

Hallo Udo,

vielen Dank für Deinen Hinweis. Damit hast Du mir schon sehr weitergeholfen.

Viele Grüsse
Ingo

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Beitrag von:
Büroklammer122
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Beiträge: 17

geschrieben am 09.02.2007 um 12:53 Uhr

Klauselumschreibung!!! Hä???

Eigentlich ist für Klauselumschreibungen eine Kollegin zuständig. Klar, daß ich jetzt so`n Ding auf dem Tisch habe, wenn sie grade nicht da ist.

Aber ist echt interessant, dieses Thema.

Ich habe nun von einer Gläubigerin die vollstreckbare Ausfertigung, die Teil-Abtretungserklärung und den Grundschuldbrief bekommen mit dem Auftrag, den vollstreckbaren Titel zu teilen und mit dem bereits abgetretenen Betrag (ist im GB eingetragen) und dem jetzt abgetretenen Betrag auf die neue Gläubigerin umzuschreiben.

Die Vollstreckungsklausel für den erstrangigen Teilbetrag, der bei der ursprünglichen Gläubigerin verblieben ist, habe ich bereits umgeschrieben.
Weiter habe ich eine neue vollstreckbare Ausfertigung für die abgetretenen Teilbeträge auf die neue Gläubigerin ausgestellt.

Meine Frage:

Muß ich nun auch den Grundschuldbrief und die Abtretung beim AG einreichen mit dem Antrag auf Berichtigung des Briefes, obwohl die Gläubigerin mir dazu keinen konkreten Auftrag erteilt hat?

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Beitrag von:
Dirk Schäfer
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Beiträge: 157

geschrieben am 09.02.2007 um 14:08 Uhr

Nein, muss nicht sein. Meistens verwahrt die eine Gläubigerin den Brief treuhänderisch für die andere.

Gruß vom Dirk

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Beitrag von:
Isabell
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Beiträge: 115

geschrieben am 09.02.2007 um 14:20 Uhr

Hallo,

wenn bereits eine Teilabtretung im grundbuch eingetragen wurde, kannst du eigentlich auch nur einen Teilgrundschuldbrief vorliegen haben. Hat die Gläubigerin aber im 2. Fall nicht ausdrücklich die Eintragung der Abtretung im Grundbuch beauftragt, würde ich diese auch nicht beantragen, da die Eintragung nicht zwingend erforderlich ist. Aber ein Anruf bei der Bank kann hier auch nicht schaden.

Grüße
Isabell

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Beitrag von:
Büroklammer122
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Beiträge: 17

geschrieben am 09.02.2007 um 14:41 Uhr

Danke für die schnelle Hilfe.

Schönen Freitag und schönes Wochenende.

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